EFI „Digitale Souveränität“ (2019-2021)

 

 

 

 

Teilprojekt im interdisziplinären FAU-Konsortium: Diskurse und Praktiken digitaler Souveränität

 

Digitale Überwachung in Demokratien und Autokratien (zusammen mit Georg Glasze, Finn Dammann, Tobias Zumbrägel und Thomas Demmelhuber)

Ausgehend vom Konzept der relationalen Souveränität,  das ebenjene Souveränität (und deren Ansprüche darauf) vorwiegend als Produkt sozialer Interaktion betrachtet, wollen wir uns mit der Frage der digitalen Souveränität im Bereich der digitalen Überwachungstechnologien in verschiedenen politischen Systemen beschäftigen. Sowohl in demokratischen als auch nicht-demokratischen Regimen steht Überwachung in einem Spannungsverhältnis zwischen Staat-(Privat)Wirtschaft-Individuum. Einerseits beansprucht der Staat ein Recht auf Überwachung der Bürger und muss seine (nationalen) Souveränitätsansprüche auch gegenüber anderen Staaten und Akteuren verteidigen. Andererseits beanspruchen Bürger und auch Unternehmen ihre individuelle Souveränität (bspw. auf Datenschutz), welche durch den Staat (und seine auf Rechtmäßigkeit gestützte Verfassung) zusichert. Trotz immenser Unterschiede zwischen Demokratien und Autokratien (vor allem bezogen auf den Grad der Rechtmäßigkeit und Legitimationsgrundlage der Volkssouveränität) gehen wir von der These aus, dass sich besonders im Feld der digitalen Überwachungspraktiken Konvergenzen auftun.

Im Kern möchte die Arbeit anhand von empirischen Beispielen in ausgewählten demokratischen und nicht-demokratischen Systemen aufzeigen: (1) wie digitale Überwachungstechnologien aufgenommen und eingesetzt werden, (2) wie der Einsatz gerechtfertigt wird, und (3) inwiefern diese Anwendung zu Eruption in Fragen der relationalen Souveränität geführt hat.